„Kompromisse ohne Kuschelkurs“ – Artikel in der MAZ vom 19.04.2018

In ihrer Ausgabe vom 19.04.2018 (Lokalteil Potsdam-Mittelmark) hat die Märkische Allgemeine Zeitung einen längeren Artikel veröffentlicht, der sich – wie es im Untertitel heißt – mit dem ‚Streit um den Ausbau der Straßen in der Kleinmachnower Sommerfeldsiedlung‘ befasst. Dieser Artikel kann über folgenden Link abgerufen werden:

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam-Mittelmark/Kleinmachnow/Kompromisse-ohne-Kuschelkurs

Die Positionen der Bürgerinitiative zur Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen im Siedlungsgebiet kommen in dem Pressebeitrag nur teilweise und/oder verkürzt zum Ausdruck. Wir möchten daher alle Interessierten nochmals auf den diesbezüglichen Websitebeitrag Erläuterungen zu den Eckpunkten der Bürgerinitiative für eine behutsame Sanierung der Straßen und Gehwege vom 14.04.2018 hinweisen.

Weiterhin möchten wir Ihnen und Euch im Folgenden die vom 17.04.2018 datierende Mail von Max Steinacker an die Mitglieder des Bauausschusses zur Kenntnis geben, deren Anlass die Ausschussdiskussion zum Tagesordnungspunkt „Verbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeld-Siedlung“ am Vorabend bildete.

Ihre BI Sommerfeldsiedlung

Datum: 17. April 2018
An: (Mitglieder Bauausschuss)
Cc: Bürgerinitiative Sommerfeldsiedlung <info@bi-sommerfeldsiedlung.de>

Betreff: Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Kleinmachnow am 16.04.2018 – TOP 6.3.1: Verbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeld-Siedlung“, hier: Billigung der Konzeptplanung für das Gesamtquartier

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der gestrigen Sitzung des Bauausschusses haben Sie das oben genannte Thema erörtert. Vertreter der Bürgerinitiative (BI) Sommerfeldsiedlung waren als Zuhörer anwesend und haben mir über die Diskussion berichtet. Als aktives Mitglied der BI bin ich von dieser Berichterstattung doch in hohem Maße irritiert.

So drängt sich mir der Eindruck auf, dass in der Debatte weder die große Bedeutung des Themas für die Anwohner im Siedlungsgebiet noch die von der BI (aufsetzend auf die repräsentativen Ergebnisse der im August/September letzten Jahres durchgeführten Anwohnerumfrage) vorgelegten Planungs-Eckpunkte adäquat Berücksichtigung gefunden haben.

Unbestritten handelt es sich bei der „Verbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung“ um ein gleichermaßen komplexes wie potentiell konfliktträchtiges Themenfeld. Die Erfordernisse der Verwaltung und die Anliegen der betroffenen Anwohner sind soweit wie möglich miteinander in Einklang zu bringen. Die entsprechenden Schwierigkeiten hat der von der Gemeinde durchgeführte „Bürgerdialog“ sehr deutlich offenbart.

Gleichzeitig wurde in der 4. und letzten Bürgerwerkstatt am 20.03. d.J. (erstmals) erkennbar, dass ein Interessenausgleich vielleicht doch möglich sein könnte – in dem Sinne, dass eine auch von der Anwohnerschaft mehrheitlich akzeptierte oder idealerweise sogar befürwortete Lösung zum Tragen kommt.

Ich möchte Sie in dieser Perspektive eindringlich bitten, die nächsten Wochen und Monate bis zur voraussichtlich entscheidenden (weil über die Entwurfsplanung für das Gesamtquartiers beschlussfassenden) Gemeindevertretersitzung am 28.06.2018 für eine intensive(re) Befassung mit der Thematik zu nutzen.

Das schließt insbesondere auch ein, die Meinungen, Argumente und Vorschläge der Betroffenen aufzunehmen sowie in einen konstruktiven und unvoreingenommenen Austausch mit den Anwohnern und der BI zu treten. Hierin liegt nach meinem Dafürhalten eine wesentliche Voraussetzung, um eine verantwortungsbewusste und sachgerechte Entscheidung treffen zu können.

Dabei bedenken Sie bitte: Es geht im vorliegenden Kontext wirklich um viel. Nicht nur das künftige Erscheinungsbild und die „äußere Gestaltung“ der Sommerfeldsiedlung, auch das weiterhin einvernehmliche Miteinander der Menschen im Siedlungsgebiet und letztlich auch das gute Verhältnis der Gemeinde und der kommunalpolitischen Akteure zu einem keineswegs kleinen Teil ihrer Bürger und Wähler stehen mit auf dem Spiel.

Um einen im skizzierten Sinne zielführenden Prozess zu befördern, gebe ich Ihnen in der Anlage ein Statement „Verbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung“ – Erläuterungen zu den Eckpunkten der Bürgerinitiative für die behutsame Sanierung der Straßen und Gehwege – zur Kenntnis, welches Jürgen Krause und ich jüngst auf der Website der BI veröffentlicht haben.

Für weiterführende Gespräche stehe ich Ihnen, ebenso wie andere MitstreiterInnen der BI Sommerfeldsiedlung, selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Bitte leiten Sie die vorliegende Nachricht auch an die dem Ausschuss angehörenden sachkundigen Einwohner Ihrer Fraktionen weiter. Deren Mailadressen konnte ich auf der Gemeindewebsite nicht finden.

Mit freundlichen Grüßen

Max Steinacker

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