Die Kleinmachnower Gemeindevertretung hat in ihrer letzten Sitzung der auslaufenden Wahlperiode einen Grundsatzbeschluss in Sachen Sommerfeldsiedlung gefasst. <\/p>\n\n\n\n
Ein Beitrag von Max Steinacker <\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, <\/p>\n\n\n\n
nun ist es tats\u00e4chlich geschehen: die Kleinmachnower Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 16.05.2019 \u2013 also der letzten Sitzung der auslaufenden Wahlperiode \u2013 \u00a0einen Grundsatzbeschluss in Sachen Sommerfeldsiedlung gefasst.<\/p>\n\n\n\n
Hintergrund bilden die Beratungsergebnisse der vorangegangenen Sitzung am 07.03.19. Seinerzeit war die Entscheidung unter Hinweis auf die Diskussion im Land Brandenburg \u00fcber die Abschaffung der Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4ge erneut (zum vierten Mal) vertagt worden. Gleichzeitig gab es jedoch eine fraktions\u00fcbergreifende Verst\u00e4ndigung, bis zur n\u00e4chsten Sitzung\u00a0 einen konsensf\u00e4higen Beschluss zu erarbeiten. Das ist offenkundig gelungen. Der betreffende Antrag (DS-Nr. 066\/19) mit dem Titel: \u201eVerbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung, hier: Planungsvorgaben zur Entwurfsplanung f\u00fcr das Gesamtquartier (Grundsatzbeschluss)\u201c \u2013 siehe hier<\/a> \u2013 wurde am 16.05.2019 nach kurzer Diskussion einstimmig verabschiedet.<\/p>\n\n\n\n Nach meiner Einsch\u00e4tzung ist der Beschluss aus Anwohnersicht grunds\u00e4tzlich als sehr erfreulich zu beurteilen. Zusammenfassend k\u00f6nnen wir also m.E. durchaus zufrieden in den Sommer gehen. Dennoch gibt es gute Gr\u00fcnde, weiterhin wachsam zu bleiben. Dies gilt besonders f\u00fcr all diejenigen, welchen es nicht (nur) um die mittlerweile praktisch sichere \u2013 dem Brandenburger Landtag liegt ein entsprechender Gesetzesentwurf vor \u2013 Abschaffung der Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4ge geht, die also (auch) einen Gestaltungsanspruch f\u00fcr die Sommerfeldsiedlung verfolgen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Kleinmachnower Gemeindevertretung hat in ihrer letzten Sitzung der auslaufenden Wahlperiode einen Grundsatzbeschluss in Sachen Sommerfeldsiedlung gefasst. Ein Beitrag von Max Steinacker<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":245,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/297"}],"collection":[{"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=297"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/297\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":299,"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/297\/revisions\/299"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/245"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=297"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=297"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=297"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Insbesondere kommt darin der Konsens aller Fraktionen zum Ausdruck, dass die im August letzten Jahres vom B\u00fcrgermeister pr\u00e4sentierte Vorlage (DS-Nr. 086\/18, u.a. mit den sachlich v\u00f6llig unseri\u00f6s hergeleiteten Planungsvorgaben f\u00fcr die Entwurfsplanung: befestigter Gehstreifen mit Pflaster- oder Plattenbelag, befestigter Parkstreifen mit Rasenrippenplatten) keinen Bezugspunkt f\u00fcr die Beauftragung der Entwurfsplanung darstellt. Dies hatte bisher alleine der im M\u00e4rz d.J. nicht abgestimmte Antrag von BiK und B\u201890\/Gr\u00fcne so vorgesehen \u2013 alle anderen bis dahin vorgelegten Antr\u00e4ge waren \u00c4nderungsantr\u00e4ge zum Antrag des B\u00fcrgermeisters. F\u00fcr beide Seitenbereiche sind nun die Varianten \u201awassergebundene Decke\u2018 und \u201anicht wassergebundene Decke\u2018 (wie Pflaster oder Plattenbelag) gleichberechtigt und vorgabenfrei zu untersuchen.
Entfallen ist weiterhin die Festlegung hinsichtlich der initialen Errichtung einer \u201aMusterstra\u00dfe\u2018, welche in verschiedenen Ausgestaltungen Bestandteil der \u00c4nderungsantr\u00e4ge bildete, sowie auch die Planungsgrundlage des BiK-\/GR\u00dcNE-Antrags bez\u00fcglich der wassergebundenen Ausf\u00fchrung beider Seitenbereiche in der ersten zu erneuernden Stra\u00dfe.
Dies mag man bedauern, ich sehe darin jedoch kein wesentliches Manko. In der weitestgehend aus dem BiK-\/GR\u00dcNE-Antrag \u00fcbernommenen Problembeschreibung\/Begr\u00fcndung<\/em> wird das Anwohnerpetitum f\u00fcr die wassergebundene Herstellung der Seitenbereiche klar benannt und die entsprechende Ausf\u00fchrung der ersten Stra\u00dfe gleichsam als Lackmustest f\u00fcr die weitere Stra\u00dfenerneuerung im gesamten Siedlungsgebiet unmissverst\u00e4ndlich bef\u00fcrwortet (vgl. u.a. die S\u00e4tze Insbesondere f\u00fcr den Gehwegbereich ist \u201ewassergebundene Decke\u201c die geeignete Ausbauvariante \u2026<\/em> und Nur wenn eine ganze Stra\u00dfe in dieser Variante ausgef\u00fchrt w\u00fcrde, lie\u00dfen sich die Behauptungen in der Praxis verifizieren.<\/em>).
Grunds\u00e4tzlich positiv ist aus meiner Sicht \u00fcberdies die Erweiterung des Themas Stra\u00dfenbeleuchtung um die Beauftragung eines \u201aLichtkonzepts\u2018 zu bewerten, das parallel zur Entwurfsplanung erstellt werden und die verschiedenen Varianten f\u00fcr die k\u00fcnftige Stra\u00dfenbeleuchtung (auch die Variante der \u2019Schinkelleuchte\u2018) gleichberechtigt untersuchen soll<\/p>\n\n\n\n
Mit der Beauftragung der Entwurfsplanung ist n\u00e4mlich in Bezug auf die konkreten Bauma\u00dfnahmen noch nichts entschieden. Hierf\u00fcr bedarf es eines Errichtungsbeschlusses, den der B\u00fcrgermeister nach aktuellem Fahrplan im Herbst d.J. der neuen Gemeindevertretung zusammen mit der Entwurfsplanung und den damit verbundenen Untersuchungsergebnissen als Vorschlag unterbreiten soll. Wie dieser Beschlussvorschlag aussehen wird, l\u00e4sst sich ex-ante \u2013 ungeachtet m\u00f6glicher Bef\u00fcrchtungen \u2013 nicht verl\u00e4sslich prognostizieren. Durchaus zu erwarten ist allerdings, dass es bei den dann ja teilweise erstmalig mit dem Thema befassten Entscheidungstr\u00e4gern wieder unterschiedliche Positionen vor allem in Bezug auf die Gestaltung der Seitenbereiche und die Ausf\u00fchrung der Beleuchtung geben wird.
Von hinreichendem Anlass f\u00fcr b\u00fcrgerschaftliches Engagement zugunsten des Erhalts des besonderen Charakters unserer Siedlung d\u00fcrfte also auch k\u00fcnftig auszugehen sein \u2026
Herzliche Gr\u00fc\u00dfe
Max Steinacker<\/p>\n\n\n\n