Ein Beitrag von Max Steinacker<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Liebe Nachbarinnen und\nNachbarn,<\/p>\n\n\n\n
die Kleinmachnower\nGemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 07.03.2019 erneut keine Grundsatzentscheidung\nzur Erneuerung der \u00f6ffentlichen Verkehrsfl\u00e4chen in der Sommerfeldsiedlung\ngetroffen. Damit geht das nun schon seit \u00fcber zwei Jahre andauernde Ringen um\ndie k\u00fcnftige Gestaltung der Stra\u00dfen und Gehwege im Siedlungsgebiet vorerst\nweiter.<\/p>\n\n\n\n
Die Antragseinreicher sahen in der Frage der Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4ge keinen Hinderungsgrund f\u00fcr eine zeitnahe Entscheidung. Ihr Antrag beinhalte nur einen Beschluss zur Entwurfsplanung mit gestalterischen Festlegungen f\u00fcr die erste Bauma\u00dfnahme im Meisenbusch (Ausf\u00fchrung der beiden Seitenbereiche \u201aGehen\u2018 und \u201aParken\u2018 durchgehend in wassergebundener Decke), nicht aber einen kostenwirksamen Errichtungsbeschluss. Die Frage der Anliegerbeitr\u00e4ge sei folglich gar nicht tangiert.<\/p>\n\n\n\n
Zu der Sitzung lag zwar ein Beschlussantrag\nder Fraktionen von BiK und B\u201890\/GR\u00dcNE vor. Eine Abstimmung \u00fcber diesen Antrag erfolgte\njedoch nicht. Urs\u00e4chlich daf\u00fcr waren vor allem die unterschiedlichen Auffassungen\nzum Stellenwert der aktuellen Debatte im Brandenburger Landtag \u00fcber die\nAbschaffung der Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4ge.<\/p>\n\n\n\n
Die Fraktionen von SPD\/PRO,\nCDU\/FDP und LINKE\/PIRATEN betonten demgegen\u00fcber, dass andere Kommunen aufgrund\nder sich offenkundig \u00e4ndernden Rahmenbedingungen \u00e4hnliche Planungsma\u00dfnahmen bereits\nangehalten h\u00e4tten. Somit bed\u00fcrfe auch das Thema Sommerfeldsiedlung der\nnochmaligen Zur\u00fcckstellung. Im \u00dcbrigen st\u00fcnden nicht alle Beschlussalternativen\nzur Abstimmung \u2013 der B\u00fcrgermeister hatte seinen Antrag und damit die hierauf\nbezogenen \u00c4nderungsantr\u00e4ge kurz vor der Sitzung von der Tagesordnung genommen. <\/p>\n\n\n\n
Im Ergebnis verst\u00e4ndigten sich\ndie Vorsitzenden aller Fraktionen in einer vom B\u00fcrgermeister veranlassten Sitzungspause\nauf die Vertagung der Entscheidung auf die n\u00e4chste Sitzung am 16.05.2019. Bis dahin\nsoll gemeinsam ein konsens- und mehrheitsf\u00e4higer Beschlussantrag erarbeitet\nwerden. <\/p>\n\n\n\n
Aus BI-Sicht ist das insofern\nerfreulich, als die anstehende Grundsatzentscheidung damit nicht der nach den\nKommunalwahlen neu gebildeten Gemeindevertretung \u00fcberantwortet wird. Weitere\nerhebliche Verz\u00f6gerungen werden so vermieden. Andererseits wurde mit der\nVertagung eine Chance vertan. Der Antrag von BiK und B\u201890\/GR\u00dcNE ber\u00fccksichtigte\nn\u00e4mlich den besonderen Charakter der Sommerfeldsiedlung bei den Vorgaben f\u00fcr\ndie Entwurfsplanung angemessen und enthielt geeignete gestalterische\nFestlegungen f\u00fcr die Erneuerung der ersten Stra\u00dfe. Seine Verabschiedung h\u00e4tte einen\nentscheidenden Zwischenschritt zu einer weitestgehend einvernehmlichen L\u00f6sung bedeutet.\nAlle Beteiligten \u2013 Siedlungsbewohner, Verwaltung und Gemeindevertretung \u2013 h\u00e4tten\ndavon absehbar profitieren k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Zusammenfassend ist nach\nunserer Einsch\u00e4tzung mit der Vertagung nichts gewonnen, aber auch noch nichts\nverloren. Es bleibt auch in den kommenden Wochen wichtig, dass wir uns f\u00fcr einen\nim Einklang mit den Anwohnerbelangen stehenden Grundsatzbeschluss einsetzen. Insbesondere\nmuss die Entwurfsplanung die mit dem historischen Siedlungscharakter korrespondierende\nVariante der wassergebundenen Befestigung beider Seitenbereiche gleichberechtigt\nneben der verwaltungsseitig favorisierten Variante (Teilversiegelung durch\nBeton- und Rasenrippenplatten) enthalten. Zudem m\u00fcssen die Gestaltungsvorgaben f\u00fcr\ndie erste Bauma\u00dfnahme hinsichtlich beider Seitenbereiche eine Errichtung in\nwassergebundener Decke vorsehen. <\/p>\n\n\n\n
In diesem Sinne werden wir\nweiter das Gespr\u00e4ch mit den Fraktionen suchen und f\u00fcr die skizzierte L\u00f6sung werben.\n<\/p>\n\n\n\n
Mit herzlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/p>\n\n\n\n
Max Steinacker, 13.03.2019<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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