{"id":257,"date":"2018-05-15T20:48:14","date_gmt":"2018-05-15T18:48:14","guid":{"rendered":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/?p=257"},"modified":"2020-11-25T20:33:17","modified_gmt":"2020-11-25T19:33:17","slug":"anstehender-grundsatzbeschluss","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/?p=257","title":{"rendered":"Anstehender Grundsatzbeschluss"},"content":{"rendered":"<p><strong>Bericht \u00fcber das zweite Gespr\u00e4ch mit dem Kleinmachnower Bauamt sowie zum Dialog der BI mit den Fraktionen der Gemeindevertretung<\/strong><\/p>\n<p>Von J\u00fcrgen Krause, Volker Oppmann und Max Steinacker<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Wie im Nachgang zur 4. B\u00fcrgerwerkstatt vereinbart, haben wir f\u00fcr die B\u00fcrgerinitiative (BI) am 08.05.2018 im Kleinmachnower Rathaus ein weiteres Gespr\u00e4ch mit Herrn Ernsting (Leiter des Fachbereichs Bauen \/ Wohnen), Herrn Dr. Pr\u00fcger (Leiter des Fachdienstes Tiefbau \/ Gemeindegr\u00fcn \/ Stadtwirtschaft) und Herrn Teilkemeier (Mitarbeiter in diesem Fachdienst) gef\u00fchrt.<\/p>\n<p>Auch dieser Austausch gestaltete sich atmosph\u00e4risch angenehm und in der Sache offen. Wesentliche inhaltliche Ann\u00e4herungen in den bekannten Dissenspunkten bez\u00fcglich der Erneuerung der \u00f6ffentlichen Verkehrsfl\u00e4chen in der Sommerfeldsiedlung ergaben sich jedoch nicht.<\/p>\n<p>So h\u00e4lt die Gemeindeverwaltung dem Vernehmen nach grunds\u00e4tzlich an ihren bestehenden Planungsempfehlungen fest. Dies bedeutet unter anderem, dass die Vereinheitlichung der Stra\u00dfenquerschnitte in den Anliegerstra\u00dfen auf 2\/3\/4 m favorisiert sowie die Teilversiegelung der Gehwege (Seitenbereich 1) mit Betonsteinen und die Befestigung der Parkfl\u00e4chen (Seitenbereich 2) vorzugsweise mit farblich angepassten Beton-Rasenplatten angestrebt wird.<\/p>\n<p>Auch der Fahrplan zur Beschlussfassung \u00fcber diese wichtigen Gestaltungsfragen soll nach Auskunft unserer Gespr\u00e4chspartner unver\u00e4ndert bleiben \u2013 es ist beabsichtigt, die verwaltungsseitigen Planungsempfehlungen der Gemeindevertretung bereits zur Sitzung am 28.06.2018 zur Entscheidung vorzulegen.<\/p>\n<p>Lediglich die abschlie\u00dfenden Festlegungen zum Stra\u00dfenbelag (aufgehellter Asphalt oder Beton) und zum Lampentyp (Rostocker Leuchte oder Schinkelleuchte) der zu erneuernden Beleuchtung k\u00f6nnen angabegem\u00e4\u00df auch noch im Herbst getroffen werden. Inwieweit sich der in dem Gespr\u00e4ch als m\u00f6gliche Option angedeutete Verzicht auf die Anlage gesonderter Parkpl\u00e4tze im Seitenbereich 2 zugunsten eines durchg\u00e4ngigen Parkstreifens (wie von der BI bef\u00fcrwortet) letztlich in den Empfehlungen wiederfinden wird, bleibt abzuwarten.<\/p>\n<p>Die skizzierte Haltung kann aus Sicht der Betroffenen kaum befriedigen. Der Anwohnerwille bleibt in zentralen Planungsaspekten unber\u00fccksichtigt. Auch erscheint der besondere Charme der Sommerfeldsiedlung bei Umsetzung der Planungsempfehlungen gef\u00e4hrdet. Die BI wird sich daher weiterhin auf allen Ebenen f\u00fcr die aus der Anwohnerumfrage vom letzten Sp\u00e4tsommer\/Herbst abgeleiteten Kernforderungen stark machen.<\/p>\n<p><strong> Im vorliegenden Kontext bedeutet dies insbesondere:<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li>Erhaltung aller bestehenden Stra\u00dfenprofile (auch 3\/3\/3 m)<\/li>\n<li>Wiederherstellung der Fahrbahnen mit Beton<\/li>\n<li>unversiegelte Befestigung des Seitenbereichs 1<\/li>\n<li>Befestigung des unversiegelten Seitenbereichs 2 (inklusive des Parkstreifens) mit preiswerten g\u00e4ngigen technischen L\u00f6sungen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>In Anbetracht sowohl des grunds\u00e4tzlichen Charakters und der Tragweite der anstehenden Entscheidungen als auch der notwendigen vorbereitenden Ma\u00dfnahmen, die zur Findung der sachlich und fachlich geeignetsten L\u00f6sung notwendig sind, pl\u00e4dieren wir hierbei im \u00dcbrigen nachdr\u00fccklich f\u00fcr mehr Zeit.<\/p>\n<p>Alle Vor- und Nachteile der verschiedenen Varianten m\u00fcssen weitergehend eruiert und erl\u00e4utert werden. Dies schlie\u00dft eine Betrachtung der Lebenszykluskosten ebenso mit ein wie die &nbsp;Ber\u00fccksichtigung der Kosten der betrieblichen Unterhaltung (Wartung) und der baulichen Erhaltung (Instandsetzung).<\/p>\n<p>Nur so l\u00e4sst sich die f\u00fcr Gemeinde und Anwohnerschaft in gestalterischer und finanzieller Hinsicht beste Variante ermitteln. Eine Missachtung dieser Punkte w\u00fcrde aus unserer Sicht den Sinn und Zweck des gesamten B\u00fcrgerdialogs infrage stellen.<\/p>\n<p>Vorbereitende Arbeiten, beispielsweise die Vermessung des Ist-Zustandes oder umfangreiche Baugrunduntersuchungen, k\u00f6nnen durch die Verwaltung auch unabh\u00e4ngig von den in Rede stehenden Kl\u00e4rungen kurzfristig veranlasst werden. Die Ablehnung einer Verschiebung der Beschlussfassung \u00fcber die grunds\u00e4tzlichen Gestaltungsfragen auf die Sitzung der Gemeindevertretung am 20.09.2018 ist aus BI-Sicht insofern unverst\u00e4ndlich.<\/p>\n<p>In diesem Zusammenhang m\u00f6chten wir abschlie\u00dfend noch kurz \u00fcber den inzwischen recht intensiven Austausch der BI mit den Mitgliedern der Gemeindevertretung berichten. So haben BI-Akteure in den letzten Wochen unter anderem alle Fraktionen (CDU\/FDP, SPD\/PRO, DIE LINKE\/Piraten, B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN, BiK) besucht und dar\u00fcber hinaus zwei Siedlungsspazierg\u00e4nge (mit den Fraktionen SPD\/PRO und DIE LINKE\/Piraten) unternommen.<\/p>\n<p>Als (Zwischen-) Ergebnis l\u00e4sst sich festhalten, dass wir mit unseren Auffassungen und Anliegen bei den Kleinmachnower Parlamentariern ganz \u00fcberwiegend auf offene Ohren gesto\u00dfen sind. Das bedeutet naturgem\u00e4\u00df nicht Zustimmung zu allen Forderungen der BI, aber Aufgeschlossenheit, Sensibilit\u00e4t und weitere, durchaus auch kritische Diskussionsbereitschaft.<\/p>\n<p>Einen besonders erfreulichen Aspekt bilden dabei die fraktions\u00fcbergreifend vernommenen Stimmen, welche den straffen Zeitplan der Gemeinde f\u00fcr die Entscheidungsfindung in Frage stellen und im Interesse der weiteren Variantenpr\u00fcfung und Konsenssuche f\u00fcr eine Verschiebung der Beschlussfassung \u00fcber die Planungsempfehlungen in den Herbst pl\u00e4dieren.<\/p>\n<p>Es bleibt zu hoffen, dass sich diese Stimmen in den anstehenden Gremiensitzungen als mehrheitsf\u00e4hig erweisen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bericht \u00fcber das zweite Gespr\u00e4ch mit dem Kleinmachnower Bauamt sowie zum Dialog der BI mit den Fraktionen der Gemeindevertretung Von J\u00fcrgen Krause, Volker Oppmann und Max Steinacker<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":382,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[27,9,28,8,26],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/257"}],"collection":[{"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=257"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/257\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":383,"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/257\/revisions\/383"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/382"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=257"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=257"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/bi-sommerfeldsiedlung.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=257"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}